Salzburg ist überall

Veröffentlicht von Administrator (admin) am 17.01.2013
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Salzburg ist überall 

Spätestens seit einem ORF-Interview am Freitag, den 4. Jänner  2013, mittags in Ö1, steht fest, dass die Unkenntnis politisch Handelnder grenzenlos ist!

Auf die Frage der ORF-Journalistin an ihre Kollegin von den Salzburger Nachrichten, wer eigentlich im Salzburger Finanzskandal noch den Überblick habe, antwortete die Befragte:

„Ich habe den Eindruck bekommen, als kenne sich im Budget des Landes, mit seinen Einnahmen und Ausgaben, mit seinen Krediten nur eine einzige Person wirklich im Detail aus, das ist die entlassene Mitarbeiterin.“

Wer in Salzburg sich wie und wo auskennt, wollen wir hier nicht beurteilen.

Tatsache ist jedoch, dass das Budget, die Finanzhaushalte im Bund, in den Ländern und auch in den Gemeinden von Beamten gemacht wird. Die Politik, besser: einzelne Politiker, machen dazu Vorgaben und äußern Wünsche für die einzelnen Einnahmen- und Ausgabenposten, genannt Haushaltsstellen. Die Kenntnisse darum, wie diese Haushaltstellen zustande kommen, haben nur jene Beamten, die die Buchungen vornehmen.

Ich behaupte daher: Salzburg ist überall!

Ich bin überzeugt davon, dass von den 29 gewählten Mandataren im Hainburger Gemeinderat -und ich nehme mich selbst dabei nicht aus- kein einziger, der Bürgermeister eingeschlossen, im Detail die Ein- und Ausgaben und die Kredite der Stadtgemeinde erklären kann.

Die Finanzlage der Stadtgemeinde Hainburg ist dramatisch schlecht. Zu dieser noch nie dagewesenen Situation gab es in der letzten Gemeinderatssitzung vor Weihnachten 2012 nur zwei Wortmeldungen. Die Liste Hainburg wies auf die dringend erforderlichen Maßnahmen hin, die notwendig wären, um diese Entwicklung zu stoppen. Die zweite Wortmeldung kam von Seiten der SPÖ: Raimund Holcik, Hainburgs zweiter Vizebürgermeister, sprach die Hoffnung aus, dass der riesige Fehlbetrag von 2,4 Millionen EURO (nach früherer Währung ganze 33 Millionen Schilling), die im Budget fehlen, von der Landesregierung von Niederröstreich ausgeglichen wird.

Hoffentlich hat das auch das Christkind gehört!

Eine der ersten notwendigen Maßnahmen wäre, den Stadträten, die in kleineren Orten den Titel  „Geschäftsführender Gemeinderat“ führen, die persönliche Verantwortung für ihr Ressort zu übertragen, gleich ob es sich um Finanzen, Gemeindebetriebe (Bauhof), Kultur, Tourismus, Schule, Personal oder anderes handelt. Damit wären sie nicht mehr Befehlsempfänger des Stadtamtsdirektors, sie wären nur dem Bürgermeister gegenüber weisungsgebunden und dem Gemeinderat zu Auskünften verpflichtet. Sie hätten alle Handlungen, alle Einnahmen und Ausgaben in ihrem Bereich selbst zu vertreten und zu rechtfertigen. Voraussetzung für Auskünfte an den Gemeinderat wäre natürlich eine genaue Kenntnis aller Vorgänge, insbesondere der Zahlungsvorgänge in ihrem Ressort.

Vielleicht würden sich einige Mandatare dann mehr um die ihnen zugewiesenen Ressorts kümmern und andere wieder, sich weniger darum reißen, schöne Titel zu führen.

Paul Pagacs

 

Zuletzt geändert am: 17.01.2013 um 20:03

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Kommentare

OH WIE WAHR von Gast am 21.01.2013 um 14:47
Bin zu 100% der selben Meinung! Mann kann nur hoffen, dass sich 2013 doch noch etwas ändert!
Salzburg ist überall von Gast am 24.06.2013 um 09:14
Erst jetzt gelesen stimme ich dem Inhalt dieses Artikels 100%ig zu!!!
Lasst uns die Welt verändern! von Gast am 26.01.2015 um 20:48
einer für alle, alle für einen.

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